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Gemeindeversammlung 17.06.2010 - Liegenschaft für die Bürgergemeinde – natürlich ! |
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ABSTIMMUNGSVORLAGEN -
Arlesheim
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Geschrieben von: CVP-Admin
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Freitag, 11. Juni 2010 um 21:36 |
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Liegenschaft für die Bürgergemeinde – natürlich !

Die CVP Arlesheim befürwortet ausdrücklich den Antrag zur Zusprechung der Liegenschaft Domstrasse 1 an die Bürgergemeinde Arlesheim und stellt sich damit hinter den Antrag des Gemeinderates !
An der Gemeindeversammlung vom 17.06.2010 steht die Abstimmung zur Übergabe der Liegenschaft Domstrasse 1 an die Bürgergemeinde an. Die Konditionen sind in der Einladung zur Gemeindeversammlung dargelegt.
Verschiedene „Meinungsträger“ (die z.T. bemerkenswerterweise selbst aus der Bürgergemeinde stammen …) meinen, dass die Konditionen, über die abgestimmt werden sollen zum einen einer Schenkung gleichkämen, zum anderen die Bürgergemeinde rein räumlich dieser Liegenschaft gar nicht bedürfe.
Neben Art und Qualität der Meinungsdarbietungen geht jedoch völlig unter, dass
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die Bürgergemeinde seit Jahren versucht, ein entsprechendes Domizil zu finden
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die Bürgergemeinde zu ihrer sachgerechten Aufgabenerfüllung ein qualitativ und räumlich passendes Domizil endlich braucht
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die Bürgergemeinde keine eigene Steuerhoheit und damit keine Steuererträge besitzt
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die Bürgergemeinde seit Jahrzehnten umfassende Aufgaben zugunsten der Allgemeinheit wahrnimmt
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die Bürgergemeinde mit ihrer Aufgabenwahrnehmung und im Besonderen mit Einbürgerungen die Gemeinde und mithin die Steuerzahler nachhaltig entlastet
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die Bürgerräte nicht entlohnt werden, sondern allesamt ehrenamtlich tätig sind
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die Bürgergemeinde und ihre Repräsentanten umfassend u.a. die Wälder pflegen und unterhalten und damit einen grossen Beitrag zur gemeindlichen Umwelt leisten
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die Bürgergemeinde unzählige Anlässe für die Gemeinde und ihre EinwohnerInnen ehrenamtlich organisiert
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die Bürgergemeinde es mehr als verdient hat, ein solches Domizil zu den bekannten Konditionen zugesprochen zu bekommen und nicht missgünstige und kleinliche Rappenspaltereien durch „Meinungsträger“ an der falschen Stelle.
Ihre CVP – für Arlesheim und eine starke Bürgergemeinde |
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Aktualisiert am Freitag, 11. Juni 2010 um 22:01 |
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Gemeindeversammlung 17.06.2010 - MAJORZ für die Wahl des Gemeinderates |
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ABSTIMMUNGSVORLAGEN -
Arlesheim
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Geschrieben von: CVP-Admin
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Sonntag, 06. Juni 2010 um 13:57 |
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Liebe Mitglieder und SympathisantInnen der CVP Arlesheim
Am 17.06.2010 findet anlässlich der Gemeindeversammlung eine Abstimmung zur Änderung des Wahlverfahrens für den Gemeinderat von Proporz auf Majorz statt. Erstmalig könnte das Majorzwahlverfahren für den Gemeinderat damit 2012 zur Anwendung kommen (die Schulbehörde und Sozialbehörde werden in Arlesheim bereits nach dem Majorzwahlverfahren gewählt), sofern die Gemeinderversammlung am 17.06.2010 der Wahlverfahrensänderung zustimmt und sofern hiernach auch der obligatorische Urnengang die Änderung bestätigt.
Ein überparteiliches Komitee, bestehend aus Vertretern der FDP-CVP-SVP, steht hinter diesem Änderungsantrag, zumal auch 80 von 86 Baselbieter Gemeinden ihren Gemeinderat bereits heute so wählen. Ebenso hat sich der Gemeinderat von Arlesheim dem Votum des Komitees angeschlossen.
ABER, am 17.06.2010 muss hierüber mit einer MEHRHEIT abgestimmt werden.
KOMMEN Sie daher am 17.06.2010 UNBEDINGT zur Gemeindeversammlung und helfen Sie uns, diesen Antrag mit Ihrer Stimme positiv zu bescheiden.
Ihre CVP – für Arlesheim
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Aktualisiert am Sonntag, 06. Juni 2010 um 14:05 |
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Kantonale Abstimmungen vom 29. November 2009 |
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ABSTIMMUNGSVORLAGEN -
Kanton
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Geschrieben von: Markus Dudler
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Montag, 16. November 2009 um 20:23 |
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Unter der Leitung von Sabrina Mohn, der neuen Parteipräsidentin, fand am 5. November 2009 der 1. Parteitag der CVP Basel-Landschaft statt. Zu allen Vorlagen, über die abgestimmt worden ist, wurden zuvor nach einer Präsentation oder - im Fall der Minarettverbotsinitiative - im Rahmen eines Podiumsgesprächs angeregte Diskussionen geführt; die Abstimmungsresultate fielen demgegenüber jeweils deutlich aus. Es wurden folgende Parole für die kantonale Abstimmung vom 29. November 2009 gefasst: Beitritt des Kantons Basel-Landschaft zum Konkordat über Massnahmen gegen Gewalt anlässlich von Sportveranstaltungen Ja-Parole (57 zu 2 Stimmen bei 5 Enthaltungen) Anpassung des Polizeigesetzes Ja-Parole (57 zu 1 Stimme bei 5 Enthaltungen) |
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Abstimmungen vom 29. November 2009 |
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ABSTIMMUNGSVORLAGEN -
Bund
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Geschrieben von: CVP-Admin
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Sonntag, 08. November 2009 um 19:09 |
Nein zur Anti-Minarett-Initiative Mit aller Entschiedenheit lehnt die CVP ein Minarett-Verbot ab. In ihrem Positionspapier "Sie sagen Minarette und meinen Moscheen" hat sie schon vor zwei Jahren Lösungsansätze im Zusammenleben der Religionen und Kulturen präsentiert. Mit 274 Nein-Stimmen, 7 Ja-Stimmen und 5 Enthaltungen wurde nach einer eingehenden Diskussion die Volksinitiative "Gegen den Bau von Minaretten" am Parteitag der CVP Schweiz vom 31.10.2009 klar verworfen.
Am 20.10.2009 hat die CVP zusammen mit der FDP, der SP sowie den Grünen eine gemeinsame Pressekonferenz "Nein zur Anti-Minarett-Initiative" durchgeführt. Lesen Sie das dazu verfasste Communiqué und die Pressemappe.
Exportverbote Nein (GSoA-Initiative) Die Exportverbots-Initiative vernichtet Arbeitsplätze, schadet unserer Wirtschaft und bringt keinen Frieden. Der Parteivorstand hat am 30.10.2009 die Nein-Parole gefasst.
Ja zur Schaffung einer Spezialfinanzierung Luftverkehr (SFLV) Die Mittel der SFLV werden einen Beitrag an die Sicherheit auf den Flughäfen leisten. Zusätzlich werden sie für Umweltschutzmassnahmen verwendet. Der Parteivorstand hat am 27.6.2009 der Spezialfinanzierung für den Luftverkehr einstimmig zugestimmt. |
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Kantonale Volksabstimmungen vom 27. September 2009 |
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ABSTIMMUNGSVORLAGEN -
Kanton
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Geschrieben von: CVP-Admin
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Mittwoch, 16. September 2009 um 14:59 |
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Änderung vom 7. Mai 2009 des Erbschafts- und Schenkungssteuergesetzes: Neue Steuerklassen, Steuersätze und Freibeträge
Die Delegierten der CVP Basel-Landschaft haben die Ja-Parolebeschlossen (55 Ja, 1 Nein, 1 Enthaltung) Änderung vom 25. Juni 2009 des Gesetzes über die Staats- und Gemeindesteuern vom 7. Februar 1974; Anpassung an Bundesrecht betreffend Unternehmenssteuerreform II
Die Delegierten haben zu dieser Vorlage die Ja-Parole beschlossen(55 Ja, 2 Nein, 3 Enthaltungen) Hier die offiziellen Abtimmungsunterlagen des Kantons: http://www.baselland.ch/fileadmin/baselland/files/docs/parl-lk/wahlen/abst_bro/U20090927_bro.pdf |
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